Drei wichtige Bahnprojekte zusätzlich im ÖPNV-Bedarfsplan

„Heute ist ein großer Tag für das Rheinland - ein echter Meilenstein für die Verbesserung des Öffentlichen Nahverkehrs in unserer Region“, freut sich Rainer Deppe über die einstimmige Entscheidung des Landtagsverkehrsausschusses. Gleich drei Projekte aus dem Regierungsbezirk Köln sowie eins am Hauptbahnhof Münster schafften den Sprung in den ÖPNV-Bedarfsplan des Landes Nordrhein-Westfalen. Konkret geht es um 3 Projekte:

• Neubau „Seilbahn Bonn“
• Stadtbahnprojekt „Bonn - Niederkassel - Köln inklusive Verlängerung der Stadtbahnlinie 7“
• Reaktivierung der Bahnstrecke „Linnich - Hückelhoven-Baal“

Diese wurden in die Stufe 1 des ÖPNV-Bedarfsplans des Landes NRW sowie in den ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes NRW aufgenommen.

Vorangegangen waren Planungen der jeweiligen Aufgabenträger, wie der Rhein-Sieg-Kreis, die Stadt Bonn, die Stadt Köln, der Kreis Heinsberg und der Nahverkehrsverband Rheinland. Die vorgeschriebene „Standardisierte Bewertung“ hatte ein positives Kosten-Nutzen-Verhältnis erbracht. Damit waren die Voraussetzungen für den erforderlichen Beschuss des Regionalrates am 11. Februar geschaffen. Dass die Verkehrsministerin Ina Brandes schon knapp 4 Wochen später diese Maßnahmen dem Landtagsausschuss vorgeschlagen hat, zeigt, wie wichtig der Landesregierung die Verbesserung des ÖPNV-Angebots im Regierungsbezirk Köln ist. „Mit diesem Beschluss stärken Landesregierung und Landtag unsere Region. Die Aufgabenträger können jetzt auf jeden Fall zügig weiterarbeiten“, so der CDU-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Regionalrats Köln Rainer Deppe.

Der ÖPNV-Bedarfsplan des Landes umfasst die langfristigen Planungen für den streckenbezogenen Aus- und Neubau der Schieneninfrastruktur mit zuwendungsfähigen Ausgaben von mehr als fünf Millionen Euro. Für 2023 ist mit der Vorlage eines aktualisierten ÖPNV-Bedarfsplans zu rechnen. Damit es in Nordrhein-Westfalen zügig weitergeht, gibt es für die Zeit bis dahin eine Übergangsregelung, um dringende, wirtschaftlich sinnvolle und erforderliche Maßnahmen weiter voran bringen zu können. Dies ist nun mit der Herstellung des Einvernehmens zwischen der Landesregierung und dem Verkehrsausschuss des Landtags geschehen.

„Der Regionalrat, die Verkehrsverbünde und das Verkehrsministerium haben sehr eng zusammengearbeitet und die jetzt getroffenen Entscheidungen ausgezeichnet vorbereitet. Ich bin richtig froh über diesen guten Tag für den ÖPNV in unserer Region. Allen Beteiligten herzlichen Dank für die tolle Zusammenarbeit“, so Deppe.

https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV17-6521.pdf