Rainer Deppe: „Die Luft in NRW wird sauberer.“
Die Luftqualität in Nordrhein-Westfalen sei in den letzten zehn Jahren kontinuierlich besser geworden, erklärte der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Rainer Deppe, in der Debatte des nordrhein-westfälischen Landtags. „Zwei Drittel des Weges haben wir schon erreicht; warum sollten wir das letzte Drittel nicht auch noch schaffen?“
In der Debatte des Landtags spielt der Rheinisch-Bergische Kreis eine wichtige Rolle. „Statt auf Fahrverbote setzen wir auf technische Maßnahmen, wie die Umstellung auf schadstoffärmere und schadstofffreie Antriebe.“ Da konnte Rainer Deppe auf den Rheinisch-Bergischen Kreis verweisen. Mit der RVK wird die Busflotte auf Wasserstoff umgestellt. „Wir starten jetzt mit 15 Bussen und einer Wasserstofftankstelle. Zusätzlich zur Förderung durch EU, Bund und Land ist uns im Kreis die moderne Technik und saubere Luft 600.000 EUR zusätzlich wert.“
„Jetzt Fahrverbote auszusprechen wäre ein Schlag ins Gesicht all derjenigen, die sich moderne Diesel-Fahrzeuge gekauft haben, die einen ganz persönlichen Beitrag zur Verbesserung der Luftqualität geleistet haben!“ So werde die CDU nicht mit den Menschen umgehen, sagte Deppe im Landtag.
Deshalb lehne die CDU, die verschiedentlich mehrfach geforderte Einführung einer blauen Plakette für Nordrhein-Westfalen ab. Sie diene lediglich der Vorbereitung von Fahrverboten und treffe vor allem diejenigen, die sich kein neues Auto leisten können.
Bei der Luftreinhaltung haben alle gemeinsam sehr viel erreicht. Bei Feinstaub, noch vor wenigen Jahren ein Riesenproblem, gibt es heute im Land keine einzige Überschreitung der zulässigen Höchstzahl; ebenso bei Blei, Cadmium, Arsen, Nickel, Benzol und Schwefel. Derzeit bleiben noch die Überschreitungen bei Stickstoffdioxid. Aber auch dort ist der Jahresmittelwert kontinuierlich gesunken, von 54 Mikrogramm an Hauptverkehrsstraßen auf 44. Bis zum Grenzwert von 40 Mikrogramm ist es also nicht mehr weit.
„Wir haben alle technischen Möglichkeiten in der Hand. Viele können heute schon genutzt werden, andere perspektivisch. Für Panikmache gibt es also keinen Grund“, so Deppe. Auch der Verkehrssektor werde seinen Beitrag zur Luftreinhaltung leisten.